Antonio Tricarico und Heike Löschmann – Finanzialisierung — ein Hebel zur Einhegung der Commons

Antonio Tricarico und Heike Löschmann

In den vergangenen Jahren hat sich die Finanzspekulation als eine wichtige Ursache für die Preisschwankungen von Nahrungsmitteln erwiesen. Das hat schwerwiegende Auswirkungen insbesondere für Arme und Kleinbauern: Teuerungen haben Lebensmittel für Arme teilweise unerschwinglich gemacht, Preisstürze die Existenz von Kleinbauern ruiniert. Seit einigen Jahren beschäftigt sich die Zivilgesellschaft mit diesem Thema, aber auch die G201 haben schon Fragen der Ernährungssicherheit diskutiert, bislang jedoch mit unzureichenden und widersprüchlichen Ergebnissen. Zugleich sorgen sich die Regierungen um die Spekulation mit anderen (nicht-landwirtschaftlichen) Rohstoffen, deren Preise noch schwankungsanfälliger sind, was insbesondere jene Länder hart trifft, die energetische Ressourcen importieren.

Die systematische und sich zugleich systemisch auswirkende Zunahme der Finanzspekulationen mit Rohstoffen wird hauptsächlich von den deregulierten Derivate-Märkten getrieben. Der Verkauf von Derivaten ermöglicht die Verlagerung von Preisrisiken für ein Anlagegut (ob nun Weizen, Öl oder Schweinebäuche) vom Produzenten hin zu anderen Beteiligten, oft Spekulanten. Mit dem Einstieg von Anlagebanken, Hedgefonds und verschiedenen institutionellen Investoren in den Derivate-Markt, auf dem neue Finanzinstrumente wie Indexfonds und börsennotierte Fonds gehandelt werden, ist die Spekulation weiter in die Höhe geschnellt.

Die Deregulierung der Finanzmärkte hat im Laufe des vergangenen Jahrzehnts zum ersten Mal in der Geschichte Rohstoffe in Geldanlageobjekte verwandelt und damit all diese Trends beschleunigt. Bis zum Beginn der Jahrtausendwende hat der schiere Besitz von einer Tonne Mais kaum eine andere Einnahmequelle oder Gewinnform ermöglicht als durch den Verkauf zum jeweiligen Marktpreis. Heute ist schon der Besitz eines Gutes (zum Beispiel einer Tonne Mais) höchst lukrativ geworden. Die zum großen Teil nicht regulierten Derivate-Märkte für Rohstoffe haben größere Spekulationen auf Nahrungsmittel zur Folge, was besonders in den ärmeren Ländern hohe Preise und Nahrungsmittelnot verursachen kann.
All das ist Teil einer strukturellen Transformation der Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen und der globalen Wirtschaft: Im Gegensatz zu dem, was gemeinhin angenommen und oft auch von der Zivilgesellschaft vermittelt wird, dringen Finanzmärkte immer tiefer in die »Realwirtschaft« ein; das spekulative Finanzwesen hat zunehmend Einfluss auf die Preise und daher auch auf die realen Produktionsergebnisse in der Landwirtschaft, im Energiesektor und so weiter, aber auch auf die natürlichen Gemeingüter selbst. In diesem Prozess wird das spekulative Kapital sowohl mit dem Produktivkapital als auch mit den Gemeingütern verzahnt, die seit jeher jenseits des Marktes produktive Sphären für die Reproduktion des Lebens waren. Mit dieser Ausdehnung des (Finanz-)Kapitals geht eine historisch neue Stufe von Einhegung einher: Wälder, Ackerland, Fisch- und Wasserressourcen können immer weniger als Commons genutzt werden.

Der Crash der Finanzmärkte und der globalen Wirtschaft in den Jahren 20072008, verbunden mit der Notwendigkeit, Investitionen (darunter Beteiligungen an Kapitalgesellschaften, Anleihen und Immobilien) auch jenseits der traditionellen Märkte zu diversifizieren, hat es erforderlich gemacht, Finanzmarktrisiken auszuweiten und sogar neue zu schaffen. Dabei geht es den Finanzmarktakteuren darum, neue Anlagen für die enorme Menge weltweit zur Verfügung stehenden liquiden Kapitals zu finden, das nach Anlagemöglichkeiten mit hohen Renditen sucht. Damit sollen nicht zuletzt auch die schweren Verluste kompensiert werden, die mancher institutioneller Investor während der Krise erlitten hat. Die Akteure auf den Finanzmärkten formulieren also die Grundlagen der Realwirtschaft neu, insbesondere, indem sie aus bereits existierenden Gütern oder Rohstoffen neue handelbare Anlageklassen für die Finanzmärkte erschaffen. Diese werden gebraucht, um die Kapitalakkumulation voranzutreiben und damit den Wert ihrer Finanzinstrumente zu unterlegen.

Selbst dort, wo noch gar keine Märkte existieren, werden aus dem Nichts Naturressourcen in Anlageobjekte für den Handel auf den Finanzmärkten verwandelt. Ein typisches Beispiel für diese Art des »Rumpelstilzchenkapitalismus«2 ist der CO2-Markt. Hier wird mit dem Recht gehandelt, CO2 zu emittieren. Entweder vergibt der Staat Zertifikate über solche Rechte oder sie werden von Unternehmen erworben, indem sie Projekte umsetzen, die zur zukünftigen Emissionsreduktion beitragen und dadurch die aktuellen realen Emissionen derselben Unternehmen ausgleichen. Ein CO2-Zertifikat ist selbst ein derivativer Vertrag, denn es gründet auf einer Schätzung künftig vermiedener CO2-Emissionen und dem dazugehörigen Preis pro Einheit (hier Tonne CO2). Wer ein CO2-Zertifikat kauft, wettet damit auf die Zukunft. Er handelt nicht mit etwas real schon Vorhandenem (wie einer Tonne Mais). Die Emissionsrechte, auch Zertifikate genannt, können dann auf einem Sekundärmarkt weiterverkauft werden – das ist der sogenannte Emissionshandel. Hier handeln also Spekulanten lediglich mit jenen finanziellen Risiken, die mit der höchst instabilen und nicht zuletzt spekulativen Ware CO2 zusammenhängen. Genauso eben, wie es mit jeder anderen Ware, jedem anderen Rohstoff auch möglich ist.

Finanzialisierung und ihr Bezug zu (Natur-)Ressourcen

Wir leben im Finanzkapitalismus. Das heißt, der Handel mit Geld, Risiko und ähnlichen Produkten ist wesentlich profitabler und bedeutender für die Kapitalakkumulation geworden als der Handel mit Waren und Dienstleistungen. Das hat enorme Auswirkungen darauf, wo Kapital investiert wird und wie Menschen im Alltag den Kapitalmärkten ausgesetzt sind, denn mehr und mehr Aspekte des Alltagslebens – von Wohneigentum über Pensionen bis hin zu Bildung – werden heute durch die Finanzmärkte und eben nicht mehr nur durch Warenmärkte vermittelt. Das offenbart die Bedeutung des Begriffs »Finanzialisierung« der Wirtschaft.

Finanzialisierung ist mehr als nur eine weitere Stufe der Kommerzialisierung. Sie verwandelt jeglichen Wert, der getauscht wird (ob materiell oder immateriell, ob Zukunfts- oder Gegenwartswert etc.) entweder in ein Finanzinstrument oder in ein Derivat eines solchen. Ein Hypothekendarlehen ist zum Beispiel ein Finanzinstrument, das es einem Angestellten ermöglicht, das Versprechen seines künftigen Gehalts gegen Wohneigentum zu tauschen. Finanzialisierung zielt darauf ab, jede Arbeit, jede Sache und jede Dienstleistung in ein handelbares Finanzinstrument zu verwandeln, so wie wir es von einer Währung kennen. Das Ziel ist dabei, den flexiblen Handel mit und das Profitieren von diesen Finanzinstrumenten zu erleichtern.

Mit fortschreitender Finanzialisierung und ihrer Verknüpfung mit der Realwirtschaft erlangen Finanzmärkte, -institutionen und -eliten immer größeren Einfluss auf die Wirtschaftspolitik und die Wirtschaftsleistungen. Finanzialisierung beeinflusst das Funktionieren der Wirtschaft sowohl auf Makro- als auch auf Mikroebene in dreifacher Hinsicht: Sie verändert die Struktur und das Funktionieren der Finanzmärkte; sie verändert das Verhalten von Unternehmen, die nicht zur Finanzwelt gehören (deren Profite aber in immer größerem Maße durch die Finanzmärkte statt durch tatsächliche Produktion generiert werden); und sie verändert die Prioritäten in der Wirtschaftspolitik.

Finanzialisierung durchdringt heute alle Warenmärkte: Genauso wie sich die erste Welle der Finanzialisierung auf der Suche nach besseren Kapitalrenditen auf öffentliche Dienstleistungen wie Pensionen, Gesundheitsfürsorge, Bildung und Wohnungsbau konzentrierte, versucht die neue Finanzialisierungswelle natürliche Ressourcen, ihre Ausbeutung wie ihren Erhalt gleichermaßen, in Handelswaren zu verwandeln – und das auf den Real- wie den Finanzmärkten.3 Gleichzeitig sind nationale Volkswirtschaften zunehmendem Druck ausgesetzt. Der globale Wettbewerb um die Kontrolle natürlicher Ressourcen wird härter – »Ressourcenkriege« nennt das Michael Klare (Klare 2002). Dabei geht es nicht nur darum, dass der globale Konsum als Folge der raschen Industrialisierung und des strukturellen Wandels in den Schwellenländern wächst, während die Ressourcen begrenzt bleiben. Es gibt außerdem neue geopolitische und geoökonomische Dynamiken, wobei die Kontrolle über den Handel mit Naturressourcen als strategisches Schlüsselinstrument für die Steuerung von Terminmärkten, politischen Beziehungen und wirtschaftlicher Vorherrschaft betrachtet wird.4

Dieser Trend wird derzeit beim großflächigen Aufkauf von Land durch Regierungen und den privaten Sektor deutlich. Das Ziel dieses sogenannten »Landgrabbing« geht häufig über die Sicherung künftiger landwirtschaftlicher Produktionsflächen zur Versorgung der eigenen Bevölkerung hinaus. Die massiven Landkäufe dienen auch dem Zweck, den Zugang zu hochprofitablen ausländischen Märkten langfristig zu sichern, indem die Käufer natürliche Ressourcen erwerben, sie verarbeiten und damit die Produktpalette für neue Investitionen und Geldanlageoptionen verbreitern.5 Zudem drängen die von der Finanzkrise betroffenen Industrieländer, aber auch die aufstrebenden neuen Wirtschaftsmächte auf die Ausweitung der Kapitalmärkte in Ländern, die bisher wenig in die internationalen Finanzmärkte integriert sind. Die Industrieländer wollen eine neue private Infrastruktur für Finanzdienstleister etablieren. Dies ist Voraussetzung, um ausreichende finanzielle Ressourcen für diese neuen Investitionen zu generieren. Nach Angaben des McKinsey Global Institute handelten die globalen Kapitalmärkte Ende 2010 mit mehr als 200 Billionen US-Dollar, fast viermal mehr als das Bruttoinlandsprodukt der ganzen Welt ausmacht (McKinsey 2011).

Ein solcher durch Finanzialisierung beflügelter »Turbokapitalismus« würde zwei aktuell drängenden Problemen der Investoren entgegenkommen: nämlich die enormen privaten Vermögen und die schon existierende Liquidität auf den Kapitalmärkten zur Anlage bringen und gleichzeitig neue Instrumente schaffen, um zusätzliche Liquidität zu generieren, die man dann wiederum anlegen kann.

In einem neuen Bericht schätzte Timothy Moe, Chefstratege für den Asiatischen und Pazifischen Raum bei Goldman Sachs, dass die entwickelten Märkte gegenwärtig 30 Billionen US-Dollar der geschätzten 43 Billionen US-Dollar des globalen Aktienanlagekapitals an den internationalen Börsen halten. Seiner Voraussage nach könnte die globale Marktkapitalisierung im Laufe der nächsten 20 Jahre auf rund 145 Billionen US-Dollar anwachsen.6

Betrachtet man nur das private Vermögen, also auch das jedes Kleinanlegers, das nicht durch die Hände institutioneller Investoren geht, so betrugen die in Private-Equity-Fonds investierten Gelder Ende 2008 insgesamt 2,5 Billionen US-Dollar (das entspricht trotz der finanziellen Turbulenzen einem Anstieg um 15 Prozent, verglichen mit 2007). International Financial Services London prognostiziert, dass das am Finanzmarkt verwaltete Fondsvolumen bis 2015 auf mehr als 3,5 Billionen anwachsen wird. Im Jahre 2003 betrug es noch weniger als eine Billion US-Dollar.7 In Schwellenländern entstehen und operieren immer mehr Fonds, in die private Gelder investiert werden. Nach Angaben des Hedge Fund Research Inc. vom April 2011 übertrafen globale Hedgefonds-Vermögen erstmalig überhaupt die Zwei-Billionen-Dollar-Marke. Das ist ein Hinweis auf die Erholung der Branche nach den Verlusten und der Kundenabwanderung während der Finanzkrise von 2008.8

Die neue Phase der Finanzialisierung »hebelt« die weitere Kommerzialisierung der Natur und damit verbunden die Einhegung der Commons. Immer mehr natürliche Ressourcen werden nicht nur angeeignet und mit einem Preisschild versehen, sondern dienen auch als neue Anlageklassen für die Finanzmärkte. Das ist ein weiterer massiver Angriff auf die globale und lokale Umwelt und auf das gemeinsame Vermögen der Menschheit.
Die Kapitalmarktakteure halten diesen Ansatz für strategisch unabdingbar, um im Interesse attraktiver Profite eine neue Struktur im Management natürlicher Ressourcen zu etablieren und unumkehrbar zu machen. Damit einher geht eine dramatische Reduzierung der Möglichkeit von Gemeinschaften, sich ihr gemeinsames Vermögen wieder anzueignen und dessen gemeinschaftlich verantwortetes Management durchzusetzen. Die angestrebten systemischen Veränderungen durch die »finanzielle Einhegung« der Commons können in Verknüpfung mit bestehenden Handels- und Investitionsabkommen9 eine langfristige und rechtlich abgesicherte Einhegung schaffen. Finanzialisierung schränkt aufgrund ihrer systemischen Relevanz den Raum für (politisches) Handeln aller politischen Akteure und sozialen Bewegungen gravierend ein – auch den von Bauernorganisationen, Transition-Town-Initiativen oder der Occupy-Wall-Street-Bewegung. Damit – und das ist das Wichtigste – werden uns die Gestaltungsräume genommen, unsere Existenz ohne den allmächtigen Einfluss der Finanzmärkte zu reproduzieren.

Rohstoffspekulation, Infrastrukturfinanzierung und die Erfindung neuer Märkte

Nahrungsmittel, Land und Landwirtschaft

Finanzspekulanten, zum Beispiel Hedgefonds-Manager, haben heute stärkere Positionen in den physischen Märkten für Nahrungsmittel als vor der Nahrungsmittelkrise 2007-2008. Das gilt insbesondere für Reis, Mais und Weizen. Im Jahre 2010 dominierten Hedgefonds 24 Prozent des Maismarktes und profitierten davon, dass der Preis dieses Rohstoffs um 34 Prozent anstieg. Hedgefonds kontrollieren zudem inzwischen 19 Prozent des Sojabohnenmarkts. Im Jahre 2009 waren es nur 13 Prozent. Das hatte Auswirkungen auf das Funktionieren dieser Märkte. Es kam unter anderem zu Marktmissbrauch und Manipulation durch große Unternehmen. Schwankende Nahrungsmittelpreise waren die Folge. Weiterhin haben große Handelskonzerne, zum Beispiel Cargill, ADM, Bunge oder Glencore, die bereits in mehreren Marktbereichen über eine Monopolstellung verfügen, physische Märkte in Finanzprodukte verwandelt. Das bedeutet, dass sie den Großteil ihrer Profite durch Finanzgeschäfte erzielen und eben nicht durch die Produktion für oder die Investition in physische Rohstoffmärkte.
Hedgefonds- und Private-Equity-Fonds-Manager sowie andere Investoren spielen beim massiven Landkauf eine zentrale Rolle. Ihre eher spekulativen Absichten erklären, warum das gekaufte Land in den meisten Fällen nicht sofort in die Produktion genommen wird. Stattdessen wird es zur Absicherung gegen Inflation oder als Hypothek für weitere Investitionen im selben Land eingesetzt, als Mittel also, den Markteintritt in dieses Land zu erleichtern oder einfach als kurzfristige Spekulation, in der Grund und Boden den Vermögenswert darstellt. Neue landwirtschaftliche Investitionen, zum Beispiel auch solche, die von internationalen Finanzinstitutionen wie der Weltbank oder dem Internationalen Währungsfonds gefördert werden, schicken sich an, einen ähnlichen Finanzialisierungsprozess zu durchlaufen: Diese Investitionen zielen darauf ab, die Finanzmärkte und ihre »Dienstleistungen« in Entwicklungsländern fest zu verankern (bzw. überhaupt erst einmal aufzubauen). So werden beispielsweise Kleinbauern und Konsumenten dazu bewegt, sich durch Termingeschäfte gegen die Risiken von Preisschwankungen für ihre Produkte oder auch durch Derivate gegen Ernteverlust durch »Wetterrisiken« abzusichern, anstatt soziale und ökonomische Instrumente zu fördern wie etwa den Aufbau von Kooperativen oder den Aufbau von entwicklungsorientierten Kreditvergabesystemen.

Öl, Strom und erneuerbare Energie

Der Ölpreis hat in unseren mineralölsüchtigen Gesellschaften strukturellen Einfluss auf alle wirtschaftlichen Prozesse. Öl wird seit den späten 1980er-Jahren am Finanzmarkt umfänglich gehandelt. Die Schwankungsanfälligkeit des Ölpreises überträgt sich auf andere Rohstoffe, Nahrungsmittel inklusive. Das hat schwerwiegende Folgen für andere Wirtschaftsbereiche und für Konsumenten. Diese Preisschwankungen ergeben sich nicht nur aus Prozessen der »Realwirtschaft«, sondern sind auch Konsequenz von Indexfonds und verschiedenen Formen spekulativer Investitionen am Markt.

Es ist wichtig, sich zu vergegenwärtigen, dass große Energieunternehmen wie General Electric oder Stromhändler wie Enron bereits seit den 1990er-Jahren in hohem Maße »finanzialisiert« sind, und zwar so sehr, dass ihre Beteiligung an spekulativen Strategien für die Unternehmen selbst hochriskant ist (und bei Fehlspekulationen wie im Falle der Strompreisspekulationen von Enron wesentlich zum Konkurs beigetragen hat). Investitionsbanken und Hedgefonds, nämlich JP Morgan, Goldman Sachs und der RAB EnergyHedgefonds sind die großen Energiehändler von heute. Durch ihre Beteiligung an Energieproduzenten, Energiedienstleistern und -händlern (über Aktien, Optionen und andere Finanzinstrumente) kontrollieren sie direkt oder indirekt die Ölproduktion und Lagerbestände.

Der Finanzialisierungsgrad im Energiesektor ist bereits extrem vorangeschritten. Das beschränkt auch den Raum für alternative Finanzierungsstrategien für einen »Green New Deal« mit dem Ziel, Energiekonsum und -produktion in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien zu transformieren. Es ist zu befürchten, dass diese Transformation sich im Kern eher an den gängigen Strukturen und Anreizsystemen des Finanzmarktes ausrichtet. Die inhärenten Zielkonflikte sind nicht zu unterschätzen.

So haben sowohl in- als auch ausländische Private-Equity-Fonds in Indien eine Schlüsselrolle dabei gespielt, Unternehmen im Bereich der erneuerbaren Energien an die Börse zu bringen. Die Nachfrage für diese ersten Emissionen war sehr hoch, so dass sie deutlich überzeichnet wurden. Das erhöhte zwar kurzfristig den Wert der Unternehmen – allerdings nur zugunsten kurzfristiger Spekulanten. Ein weiteres Beispiel: Mehrere börsengehandelte Fonds enthalten Unternehmen, die auf umweltfreundliche Technologien setzen. Kurzfristig spekulierende Investoren werden auf sie aufmerksam und spekulieren auf kurzfristige hohe Gewinne. Diese Praxis ist aber mit hohen Risiken für eine langfristig ausgerichtete technologische Transformation verbunden. Durch die Beteiligung von traditionell etablierten Finanzmarktakteuren, die »naturgemäß« auf (möglichst kurzfristige) Profitmaximierung statt auf Umbau aus sind, können Entscheidungen über künftige Energiemarktentwicklungen und -projekte wesentlich durch deren Interessen beeinflusst und entsprechend gesteuert werden. Verbunden damit ist auch das Risiko, dass sich eine Ausrichtung hin zum Ressourcenverbrauch statt zu Verbrauchsvermeidungsstrategien durchsetzt.

Metalle und andere Bergbauprodukte

Der Bergbau hat im vergangenen Jahrzehnt für Abbauprodukte wie zum Beispiel Kohle und Erze bereits einen starken Zustrom an spekulativem Kapital erfahren. Hedgefonds spielen eine große Rolle in der Finanzierung von Bergbauprojekten und -unternehmen, auch beim Kohleabbau. Heute setzen viele der größten Bergbaumultis systematisch auf den Handel mit Derivaten. Der unlängst bekannt gewordene Betrug, in den die Schweizer Firma Glencore10 und seine Mopani-Kupfermine in Sambia involviert waren, ist bezeichnend: Das Unternehmen nutzte Optionsderivate, um unter dem Marktpreis Kupferverkäufe an ein Tochterunternehmen in Zug festzuschreiben – Zug ist eine bekannte Steueroase in der Schweiz –; später verkaufte das Tochterunternehmen die Derivate zum Marktpreis weiter.

Ebenso bezeichnend ist, dass große Investmentbanken wie die französische BNP Paribas »strukturierte Rohstofffinanzierung« als neues Tätigkeitsfeld entwickeln. Dabei wird die komplette Palette von Instrumenten zur Finanzmarktbeeinflussung eingesetzt, die auf Verbriefung zur Risikoabsicherung und Derivaten beruhen, um zum Beispiel großangelegte Bergbauvorhaben und -unternehmen zu finanzieren. Anders als traditionelle Projektfinanzierungen, die lediglich die erwarteten Zahlungsflüsse zur Absicherung verbriefen, zielt die strukturierte Rohstofffinanzierung darauf ab, den erwarteten zukünftigen physischen Output des Projekts bzw. des Unternehmens durch handelbare Wertpapiere abzusichern. Solche Finanzinstrumente können Investoren veranlassen, den Druck auf die Ressourcenausbeutung zu erhöhen und die Möglichkeiten für Gemeinschaften, die am Management ihrer natürlichen Ressourcen beteiligt sein möchten, zu verringern.

Wasser und Infrastruktur

Im Juli 2011 fand Willem Buiter, Chefökonom von Citigroup, in einem der regelmäßig stattfindenden Briefings des Unternehmens deutliche Worte: »Ich erwarte, dass es innerhalb der nächsten 25 bis 30 Jahre einen global integrierten Markt für Frischwasser geben wird. Wenn die Spotmärkte für Wasser erst einmal integriert sind, werden die Terminmärkte und andere Wasser basierte Derivate folgen. Es wird verschiedene Güteklassen und Typen von Frischwasser geben, genau wie wir heute leichtes schwefelarmes und schweres schwefelreiches Rohöl kennen. Wasser als Anlageprodukt wird im Laufe der Zeit zur wichtigsten physischen rohstoffbasierten Anlageklasse werden und dabei Öl, Kupfer, landwirtschaftliche Rohstoffe und Edelmetalle in den Schatten stellen.«11 Diese Vision geht weit über die gegenwärtige Privatisierung von Wasserdienstleistungen und Versorgungsunternehmen hinaus; sie würde einen bedeutenden Anstieg in der Produktion von Frischwasser (Entsalzung, Aufbereitung) sowie in Lagerung und Transport mittels eines Netzwerks neuer Dämme und großflächiger Kanalsysteme erfordern.12 Kurz gesagt, Wasser selbst würde zu einem finanziellen Vermögenswert werden, so dass der Besitz einer physischen Menge Wassers an sich eine finanzielle Rente generieren würde (ökologische Überlegungen zu den Wasserreservoirs und dem Wasserkreislauf werden dabei als sekundär oder irrelevant gelten).

Der Bau neuer Wasserversorgungsinfrastrukturen wäre für die Finanzmärkte äußerst attraktiv, denn er erfordert eine massive Kapitalmobilisierung – was einmal mehr dazu beitrüge, die enormen Kapitalmengen aufzunehmen, die auf den globalen Märkten nach profitablen Anlagemöglichkeiten suchen. Auch im Wasserbereich ist also damit zu rechnen, dass ein auf Finanzialisierung beruhender Ansatz für den Ausbau der Wasserinfrastruktur verfolgt wird, so wie das heute schon mit Private-Equity-Infrastrukturfonds geschieht.
Besonderes Augenmerk verdienen die strukturellen Probleme, die der Finanzialisierungsprozess bei den Wasserunternehmen verursacht hat. Zahlreiche hochgelobte Public Private Partnerships, die der Effizienzsteigerung und dem professionellen Management dienen sollten, sind gescheitert. Bei vielen der privatisierten Wasserunternehmen, etwa auf den Philippinen und in Daressalam (Tansania), aber auch bei Obras Sanitarias in Argentinien ist die Finanzierung knapp, und sie generieren keine Profite. Die starke Integration der Wasserversorger in den Finanzmarkt hat komplexe Anleiheemissionen hervorgebracht, die eine erdrückende Schuldenlast mit sich bringen. Dadurch wird es immer schwerer, diese Unternehmen wieder auf das Gemeinwohl auszurichten und ihre Kapitalbasis zu verstaatlichen oder in gemeinschaftliches Management zu überführen.

Kohlendioxid, Wälder und neue Märkte zur Kommerzialisierung und finanziellen Einhegung der Natur

CO2-Märkte verdienen besondere Aufmerksamkeit, denn man kann sie als wohl überlegtes Experiment betrachten, eine neue Handelsware zu schaffen, mit der Vermögenswerte und ein auf ihr basierender Anlagemarkt erzeugt werden. CO2Märkte funktionieren deshalb nicht gut, weil verlässliche Preisbildungsmechanismen für CO2 fehlen, aber auch aufgrund des »virtuellen« Charakters des gehandelten »Produktes«. Die neu entstandenen Kohlenstoffmärkte verdeutlichen, wie eine neue Anlageklasse mit marktbasierten Instrumenten und durch Verquickung von Umwelt- und Finanzpolitik neu geschaffen werden kann: Die Ware ist selbst ein Derivat – eine Wette auf die Vermeidung prognostizierter CO2-Emissionen im Vergleich zu einem Ausgangswert, der ohnehin schon umstritten ist.

Wenn nun REDD-Kredite13 in die CO2-Märkte integriert werden, werden auch die Wälder im Namen der Bekämpfung des Klimawandels finanzialisiert.14Dies könnte negative Auswirkungen auf die Entscheidungsmacht der Menschen über ihre Existenzgrundlagen haben, was nicht nur, aber insbesondere die in den Wald-gebieten lebenden indigenen Völker betrifft. In ähnlicher Weise gibt es heute Vorschläge in Großbritannien und den USA zur Etablierung von Märkten für den Handel mit Tier- und Pflanzenarten, Lebensräumen und Ökosystemdienstleistungen.15 Wie im Fall von CO2 und Wäldern würde dies eine nationale und womöglich auch internationale Gesetzgebung voraussetzen, um neue Anlageklassen zu schaffen (zum Beispiel Verpflichtungen, in der Zukunft ein neues, geschütztes Biotop anzulegen, Bäume anzupflanzen oder eine geschützte Art zu retten), die dann im Rahmen eines von politischen Institutionen festgelegten Umfangs (Cap) gehandelt werden. So würden diese neuen Güterklassen selbst zu Vermögenswerten werden. All dies führt schließlich zu dem, was einige Wissenschaftler und Aktivisten das »finale Finanzprojekt« nennen: die »Natur-AG«.

Der weiteren Einhegung der Commons entgegentreten

Wir leben in einer paradoxen Situation: Die Finanzmärkte erfinden sich nach der Krise wieder neu, und sie wachsen weiter, begleitet von begrenzten Regulierungsversuchen. Zugleich ersetzen sie zunehmend den öffentlichen Finanzsektor und erlangen so immer größere Anteile an der Kontrolle natürlicher Ressourcen undstrategisch wichtiger physischer Vermögenswerte. Für Finanzinvestoren und -spekulanten bietet dies bedeutende Wettbewerbsvorteile durch die Ausnutzung von Informationsasymmetrien, die Möglichkeiten für Arbitrage (durch Informationsvorteile Preisunterschiede auszunutzen) und die Risikoabsicherung durch Hedgefonds, die einen Sektor gegen einen anderen ausspielen (zum Beispiel Energienutzer gegen Nahrungsmittelkonsumenten). Das alles geschieht zumeist ungeachtet der sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Folgen.

Finanzmarktmanager sind stets bemüht, die Vermögenswerte breit zu streuen, um das Verlustrisiko zu kontrollieren. Natürliche Ressourcen bieten sich nun als sicherste Option für eine zusätzliche Streuung an, sofern ihr Management auf marktbasierten Ansätzen beruht und damit von Vornherein auf die Schaffung neuer Vermögenswerte abzielt. Aus dieser Perspektive kann die weitere Kommerzialisierung der Commons neue Liquidität generieren, die direkt in den Finanzmärkten investiert werden könnte. Damit verbunden ist das Risiko neuer Spekulationsblasen und Krisen. Auf diese Weise wird die finanzielle Restrukturierung unserer Volkswirtschaften die negativen Auswirkungen ihres bereits heute hohen Finanzialisierungsgrades noch verstärken. Wenn wir dagegen nichts tun, wird ein Ausstieg aus dem Finanzkapitalismus immer schwerer.
Der Trend zur finanziellen Einhegung der Commons hat erhebliche Konsequenzen für die Auseinandersetzungen der Zivilgesellschaft um ihre künftige strategische Ausrichtung.

Erstens wird der Kommerzialisierungsdruck auf natürliche und soziale Ressourcen zunehmen – und damit werden die Möglichkeiten für die selbstbestimmte Entwicklung lokaler Gemeinschaften und den Erhalt ihrer Existenzgrundlagen geringer. Oft nehmen diese Gemeinschaften die neuen Situationen und ihre Mechanismen zur Erhöhung privater Profite und zur Risikoverlagerung auf den Staat und die Bürger zunächst gar nicht wahr. Daher ist es dringend erforderlich, das Wesen und die neue Dimension der Finanzialisierung der Commons – die über reine Kommodifizierung hinausgeht – zu verstehen und verständlich zu kommunizieren. Wir haben es mit einem neuen Paradigma und einem neuen Hebel für Enteignungen und die forcierte Trennung der Menschen von ihren Ressourcen zu tun. Die Triebkräfte dieses Prozesses und ihre Schlüsselakteure müssen wir aufzeigen. Wir brauchen wieder mehr politischen Raum für die Auseinandersetzungen und die Entwicklung von Lösungsstrategien vor Ort, so dass ein neuer analytischer Rahmen entwickelt und daraus eine neue politische Erzählung entstehen kann.
Die fortschreitende Finanzialisierung natürlicher Ressourcen trifft nicht nur die »Entwicklungsländer«; sie wird auch in Industrieländern und insbesondere in der Europäischen Union sichtbar werden, überall dort, wo große Vorhaben zur Infrastrukturentwicklung und Rohstoffausbeutung geplant werden, die lokalen Widerstand provozieren.

Zweitens ist es erforderlich, die zentrale Rolle der internationalen Institutionen und politischen Entscheidungsgremien bei der Förderung der Finanzialisierung und beim Ausbau von Finanzdienstleistungsinfrastrukturen im Namen von »Entwicklung« besser zu verstehen – dazu gehören etwa die G20 und ihr Entwicklungsaktionsplan sowie die Internationalen Finanzinstitutionen (IFIs). Regierungen einflussreicher Länder, IFIs und Foren wie die G20 sind bereit, Ankündigungen zur Finanzmarktregulierung zu konterkarieren und letztlich weiter zu deregulieren sowie prekäre Investitionsabkommen auszubauen. »Empfehlungen« von einflussreichen Regierungen und Institutionen zielen darauf ab, Teilsektoren des Finanzsystems zu deregulieren – etwa die öffentlichen Rentensysteme –, so dass öffentliche und private Akteure jederzeit damit beginnen können, in riskante langfristige Projektvorhaben und/oder stark strukturierte Finanzprodukte zu investieren.
Drittens sollte die Zivilgesellschaft neue Wege aufzeigen. Wir brauchen eine Politik, die über marktbasierte Quellen öffentlicher Finanzierung hinauswächst, die also das Entweder der marktbasierten Mechanismen auf der einen und das Oder der öffentlichen Finanzierung auf der anderen Seite überwindet. Ein solcher Prozess könnte die Expansion der Finanzmärkte zumindest verlangsamen, wenn er zusätzliche, komplementäre Ansätze zur öffentlichen Finanzierung oder auch Alternativen zur Letzteren sucht und sich dadurch für die Wiederaneignung und Verteidigung der Commons und deren Entfaltung jenseits von Markt und Staat einsetzt.

Eine breitere internationale Diskussion in der Zivilgesellschaft, die den Mikro- und Makroauswirkungen der Finanzialisierung mit einer überzeugenden Erzählung entgegentritt, könnte uns neuen politischen Spielraum geben, um unsere Entwicklung selbst in die Hand nehmen zu können. Die Debatte sollte eine Reihe von Schlüsselfragen aufgreifen: Wem dienen Projekte und Infrastruktur? Welche Projekte und Infrastrukturen benötigen die lokalen Gemeinschaften? Welche Formen der Finanzierung werden benötigt, um inländische Ressourcen für Prozesse der kommunalen Selbstorganisation zu mobilisieren und neue wie bestehende alternative Projekte und Prozesse zu fördern?
Die bevorstehende neue Welle der Finanzialisierung ist eine ernste Bedrohung, aber sie schafft auch neue Möglichkeiten, Brücken zu schlagen zwischen verschiedenen zivilgesellschaftlichen Kämpfen, lokal, national und international. Man kann sich einen verbindenden Rahmen für globale Kampagnen vorstellen, der ausgehend von dem Slogan »Unsere Welt steht nicht zum Verkauf!« (»Our world is not for sale!«) weiterentwickelt würde. Dieser Slogan hatte die bisherigen Auseinandersetzungen gegen die globale Freihandels- und Investitionsagenda mit Leben erfüllt. Bald schon könnte er für die kritische Auseinandersetzung mit den Zielen und Wirkungen der »Green Economy« (Grüne Wirtschaft) als moderner Einhegungstriebkraft der Commons stehen.

Die nächsten Jahre sind entscheidend. Die Finanzbranche wird danach streben, die nötige rechtliche und physische Infrastruktur aufzubauen, um die finanzgetriebene Einhegung der Commons durchzusetzen und unumkehrbar zu machen. Staaten werden aufgefordert, neue Gesetze zu erlassen und neue Infrastrukturen für Finanzdienstleister ad hoc zu genehmigen, um den Finanzialisierungstrend schließlich auch rechtlich zu verankern. Dieser Prozess ist bereits im Gange. Die sozialen Bewegungen müssen die Ambitionen der Finanzbranche verstehen lernen – und ihnen Einhalt gebieten.

Literatur

  • Empfehlung zur Einführung ins Thema: Markus Henn (Weed), online unter: http://www.markus-henn.net/neues.html, mit Vorträgen zur Einführung in die Finanzmärkte und zur Spekulation mit Nahrungsmitteln (Zugriff am 27.12.2011).
  • Klare, Michael T. (2002): Resource Wars: The New Landscape of Global Conflict, New York. McKinsey Global Institute (2011): Mapping Global Capital Markets 2011, online unter: http://www.mckinsey.com (Zugriff am 27.12.2011).
  1. Die Gruppe der G20 ist ein selbst ernannter Klub der zwanzig stärksten Wirtschaftsmächte, die zusammen 85 Prozent des globalen Bruttosozialproduktes auf die Waage bringen und die wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen der nächsten Jahrzehnte entscheidend bestimmen werden.
  2. Denn das Rumpelstilzchen wusste im Märchen der Brüder Grimm aus Stroh Gold zu spinnen.
  3. Beispiele dafür, dass Instrumente, die zum Ressourcenerhalt eingesetzt werden sollen, die Finanzialisierung vorantreiben, sind unter anderem REDD, Emissionshandel und Umweltdienstleistungen (Anm. der Hg.).
  4. Vergleiche den Beitrag von Lili Fuhr zur neuen Rohstoffstrategie der Bundesregierung und der EU in diesem Buch (Anm. der Hg.).
  5. Zum Landgrabbing siehe ausführlicher den Beitrag von Liz Alden Wily (Anm. der Hg.).
  6. Siehe unter: http://www.institutionalinvestor.com/Popups/PrintArticle.aspx?Article
    ID=2848080 (Zugriff am 06.01.2012).
  7. IFSL Research, Private Equity, August 2009, siehe unter: http://www.thecityuk.com/
    assets/Uploads/Private-Equity-2009.pdf (Zugriff am 06.01.2012).
  8. Siehe unter: http://online.wsj.com/article/SB1000142405274870392250457627
    2683369646822.html (Zugriff am 06.01.2012).
  9. Vergleiche den Beitrag von Beatriz Busaniche in diesem Buch (Anm. der Hg.).
  10. Ein detaillierter Bericht über die dubiosen Machenschaften der Schweizer Firma findet sich hier: http://www.zambianwatchdog.com/archives/12977 (Zugriff am 07.12.2011).
  11. Vergleiche: http://www.waterpolitics.com/2011/07/31/water-bigger-than-oil (Zugriff am 27.12.2011), Übersetzung der Autoren.
  12. Zu den sozialen und ökologischen Folgen großer Staudämme schreibt Vinod Raina in diesem Buch (Anm. der Hg.).
  13. REDD (Reducing Emissions from Deforestation and Degradation, dt. etwa »Verringerung von Emissionen aus Entwaldung und zerstörerischer Waldnutzung«) ist ein theoretisches Modell, das auf der Funktion von Wäldern als Kohlenstoffspeicher in den globalen Stoffkreisläufen basiert. Dem in den Wäldern gespeicherten Kohlenstoff wird im REDD-Modell ein monetärer Wert gegeben. Dadurch sollen Wälder bei wirtschaftlichen Entscheidungsprozessen eine Gewichtung bekommen, siehe unter: http://de.wikipedia.org/wiki/ REDD (Zugriff am 27.12.2011).
  14. Das ist ein Aspekt, auf den Shrikrishna Upadhyay in seinem Beitrag zu diesem Buch nicht näher eingeht (Anm. der Hg.).
  15. Siehe dazu Joshua Bishop in The Economics of Ecosystems and Biodiversity Report (Earthscan); http://www.teebweb.org (Zugriff am 27.12.2011).
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