Alberto Acosta – Die komplexe Konstruktion der Utopie

Ein Blick auf die Initiative Yasuní-ITT

Alberto Acosta

Der vernünftige Mensch passt sich der Welt an;
der unvernünftige besteht auf dem Versuch,
die Welt sich anzupassen.
Deshalb hängt aller Fortschritt von unvernünftigen Menschen ab.
George Bernard Shaw

Mythen zu brechen wird immer eine komplexe Aufgabe sein. Der sogenannte Realismus bremst Veränderungen aus. Die Nutznießer von Privilegien, die von diesen Veränderungen betroffen sein könnten, leisten Widerstand. Deshalb hatte die Idee, das Öl in der Amazonasregion im Boden zu lassen, von Anfang an Kritiker. Wir wussten, dass es schwierig werden würde, eine Schneise durch die nationalen und internationalen Öl-Interessen zu schlagen, und dass alles getan würde, um das innovative Potential dieses revolutionären Ansatzes zu diskreditieren.

Und tatsächlich: Seit die Initiative Yasuní-ITT (das Kürzel ITT steht für die Felder Ishpingo, Tambococha und Tiputini) Anfang 2007 auf die Tagesordnung gekommen war, wurden Zweifel laut. Der Vorschlag, bei Erhalt eines international finanzierten solidarischen Ausgleichsbetrags nicht nach den 850 Millionen Barrel Schweröl im Yasuní-Nationalpark zu bohren, verblüffte. 20 Prozent der Ölreserven eines Landes in einer ölsüchtigen Wirtschaft unberührt zu lassen, kam einer Art Vollzeitwahnsinn gleich. Aber so verrückt die Idee auch schien, sie gewann Anhänger und Kraft.

Die Initiative beruht auf vier Säulen bzw. Absichten: erstens, die auf dem Planeten einzigartige Artenvielfalt zu erhalten – der Yasuní-Nationalpark beherbergt die größte bislang von Wissenschaftlern registrierte Artenvielfalt pro Quadratkilometer; es gibt dort so viele Baum- und Straucharten wie in ganz Nordamerika; zweitens, das Gebiet und das Leben der indigenen Völker zu schützen, die in freiwilliger Isolation leben (die Tagaeri, die Taromenane und vermutlich auch die Oñamenane); drittens, im Interesse der gesamten Menschheit Klimaschutz zu betreiben; viertens, in Ecuador einen ersten Schritt in ein postfossiles Zeitalter zu gehen. Und als fünfte Säule, so könnte man annehmen, böte sich die Möglichkeit, dass wir – als Menschheit – konkrete und institutionelle Antworten auf die globalen Probleme finden, die aus dem Klimawandel resultieren.

Die Machbarkeitsstudien, die abschätzen sollten, wie leistungsfähig dieser Vorschlag im Vergleich zur Förderung des Öls ist, kamen zu ermutigenden Schlussfolgerungen. Selbst wenn man die enormen ökologischen und sozialen Folgen, die die Ölförderung mit sich bringt, beiseitelassen würde, ist die Option, das Öl im Boden zu lassen, attraktiver als seine Förderung. Zudem eröffnete sie ein Szenario, von dem alle einen Nutzen hätten: Ecuador und die internationale Gemeinschaft.

Ein Vorschlag, der aus Widerstand entsteht

Die Initiative, die Ölförderung auszusetzen, geht auf keinen »Ideengeber« zurück. Sie hat keinen »Eigentümer«, sondern wurde Schritt für Schritt in der Zivilgesellschaft entwickelt. Der Vorschlag entstand in den Köpfen derjenigen, die im Amazonasgebiet die Verwüstungen durch die Ölförderung erlitten hatten, noch bevor sich die Präsidentschaftskandidatur von Rafael Correa im Jahr 2006 ankündigte. Dennoch war die Akzeptanz der Initiative durch Correa und die darauf folgende Unterstützung der Regierung ganz entscheidend. Correa ist es zu verdanken, dass aus der Idee, die Förderung des ITT-Erdöls in Frage zu stellen, tatsächlich Politik wurde.

Zu Beginn des Jahrtausends gab es zunehmend Widerstand in den Gemeinden des Amazonasgebietes, bis er sich zu einer rechtlichen Auseinandersetzung von internationaler Bedeutung formte. Bekannt geworden ist der sogenannte »Jahrhundertprozess«, den die indigenen Gemeinschaften und jene Gemeinden führten, die von der Öl-Förderung durch Chevron-Texaco betroffen sind.[1 | Der Prozess gegen den Ölkonzern begann 1993, zunächst gegen Texaco und, nach der Übernahme der Texaco, gegen Chevron. Die Gerichte in den USA erklärten sich für »nicht zuständig«. Anschließend wurde in Ecuador verhandelt. Die Indígenas klagten den Konzern an, im Laufe seiner 20-jährigen Tätigkeit in Ecuador (1971-1991) mit Rohöl und Blei verseuchtes Förderwasser in die Flüsse des Amazonasgebiets geleitet zu haben. Diese Abwässer und zahlreiche Lecks an Pipelines führten nach Angaben der Ankläger zu Erkrankungen bei der Bevölkerung. Im Februar 2011 fiel das Urteil: Der Konzern solle sechs Milliarden Euro Schadensersatz zahlen. Das Unternehmen müsse für die Folgen der Ölförderung durch die damalige Texaco haften. Chevron ging davon aus, dass das Urteil in den USA nicht durchsetzbar sei. Doch im September 2011 entschied ein US-Berufungsgericht in New York, dass das Unternehmen die Strafe zu zahlen habe. Ob Berufung eingelegt wird, ist bei Redaktionsschluss nicht bekannt (Anm. der Hg.).]

Der Widerstand der Sarayaku-Kichwa-Gemeinde in der Provinz Pastaza konnte Bohrungen durch die Compañía General de Combustibles (CGC) in Block 23 verhindern, obwohl das Unternehmen die bewaffnete Rückendeckung des Staates besaß. Diese Gemeinschaft, die auf aktive internationale Solidarität zählen konnte, erreichte bei der Interamerikanischen Menschenrechtskommission im Juli 2004 eine wegweisende Entscheidung. Die Kommission plädierte für zahlreiche Maßnahmen zugunsten der Sarayaku. Im Jahr 2007 hat die ecuadorianische Regierung die Resolution der Interamerikanischen Menschenrechtskommission schließlich akzeptiert.

Weil der Widerstand der Betroffenen nicht nachließ, schälte sich allmählich die Figur eines Ölfördermoratoriums im südlich-zentralen ecuadorianischen Amazonasgebiet heraus. Die Forderung, die bereits in verschiedenen Foren ausformuliert wurde, fand im Jahr 2000 Eingang in das Buch Ecuador nach dem Öl (Acosta 2000). Ein Jahr später diskutierte eine Gruppe, die mit dem Thema der Auslands-schulden befasst war, ob dieser Vorschlag nicht die Möglichkeit einer historischen Einigung mit internationalen Gläubigern mit sich bringen könnte: Man könne den Auslandsschuldendienst aussetzen und im Gegenzug den Amazonas erhalten. Alle Forderungen wurden zusammengetragen, woraus der Vorschlag entstand, das Yasuní-Öl als Teil eines breiter angelegten Öl-Moratoriums nicht auszubeuten. Die Idee wurde schließlich in einem Positionspapier von Oilwatch1 im Juni 2005 konkretisiert und eroberte die nationale politische Debatte. Sie wurde als YasuníITT-Initiative bekannt, und als solche fand sie schließlich Eingang in das Regierungsprogramm 2007-2011 des Movimiento PAÍS (heute Alianza PAÍS),2 das 2006 während des Wahlkampfs des jetzigen Präsidenten Rafael Correa verfasst wurde.

Das Wesen einer revolutionären Initiative

Mit der Initiative Yasuní-ITT würde man die Emission von 410 Millionen Tonnen CO2 verhindern. Ecuador erwartet im Gegenzug einen finanziellen Beitrag der internationalen Gemeinschaft; diese kann auf diese Weise ihren Teil der Verantwortung übernehmen, je nach Anteil an der Umweltzerstörung, die sie, insbesondere die wohlhabenderen Gesellschaften, auf diesem Planeten zu verantworten hat. Die Initiative schlägt vor, dass alle Völker der Welt ihre Beziehung zur Natur in tief greifender Weise verändern, indem sie zur Gründung einer neuen globalen Rechtsinstitution nach dem Prinzip der globalen Umweltgerechtigkeit und nach dem Grundsatz der gemeinsamen Verantwortung für die globalen Gemeingüter einen Beitrag leisten. Diese Institution entspräche weder den Interessen einer bestimmten Nation noch privaten Interessen, sie ist vielmehr so gestaltet, dass sie als treuhänderische Einrichtung Verantwortung für das trägt, was allen Menschen gemeinsam gehört: die Atmosphäre und die biologische Vielfalt. Dies geht weit über die Logik einer internationalen Zusammenarbeit hinaus, die sich als »Entwicklungshilfe« versteht.

Der schwierige Kurs der Kühnheit

Die Wege, die dieser Vorschlag seit seiner Landung auf dem offiziellen Parkett genommen hat, waren verschlungen. Es gab Fortschritte und Rückschläge, Erfolge und Widersprüche, Beifall und Streitigkeiten. Das Interessante und das eigentlich Überraschende ist, dass diese Idee, die einigen so weit hergeholt schien, Wurzeln geschlagen hat. Kurz nach dem offiziellen Start haben sich die ermutigenden Stimmen rasch vervielfältigt, im Ausland mehr als in Ecuador. Die Chance, dass sich etwas herauskristallisieren würde, was bisher undenkbar erschien, brach sich Bahn: in der gesellschaftlichen Debatte, in Parlamenten und einigen Regierungen.
Hier muss die frühzeitige Unterstützung aus Deutschland Erwähnung finden. Vertreter aller Fraktionen des Bundestages sprachen sich im Juni 2008 zugunsten der ITT-Initiative aus und baten die deutsche Regierung um Unterstützung. Deshalb traf die Entscheidung von Dirk Niebel, Minister des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, im September 2010 wie ein Schlag ins Gesicht.3 Die Ablehnung des deutschen Ministers des zuständigen Ressorts verringerte die Chancen auf mehr Unterstützung, denn viele potentielle Beitragszahler hatten ein solides deutsches Engagement vorausgesetzt. Mit dieser ministeriellen Entscheidung hat sich offenbar die Mentalität eines Kleinkrämers durchgesetzt, nicht jene des hellsichtigen Staatsmannes.
Auch in Ecuador waren die Wege verschlungen. Der Vorschlag, den der damalige Minister für Energie und Bergbau zu Beginn der Präsidentschaft Correas formuliert4 hatte, kollidierte mit dem Wunsch des geschäftsführenden Präsidenten von Petroecuador, das Öl so schnell wie möglich zu fördern. Hinter dem Rücken des Ministers, der zugleich im Vorstand von Petroecuador saß, unterschrieb der Geschäftsführer sogar Vereinbarungen mit ausländischen Unternehmen. Die Konfrontation wurde auf Intervention von Präsident Correa geschlichtet, der am 31. März 2007 in einem ungewöhnlichen Procedere die verschiedenen Argumente des Petroecuador-Vorstandes anhörte.5 An diesem Tag wurde die Möglichkeit, das Rohöl im Boden zu lassen, sehr konkret als Erstoption genannt, sofern die internationale Gemeinschaft mindestens die Hälfte der Gelder beitragen würde, die im Falle der Förderung generiert würden. Angesichts der Möglichkeit, dass diese Initiative scheiterte, wurde Option B skizziert: das Öl zu fördern. Seitdem schwelt der Konflikt zwischen beiden Optionen mit unterschiedlichen Graden an Intensität.

Später, in einem ständigen Hin und Her, erlebte die Initiative große Momente sowie Augenblicke wachsender Zweifel. Präsident Correa erntete Beifall, als er die Möglichkeit, den Amazonas auf diese Weise zu schützen und größere negative Folgen für die globale Umwelt zu vermeiden, bei den Vereinten Nationen, in der OPEC, auf dem Weltsozialforum und anlässlich zahlreicher internationaler Gipfeltreffen vorstellte. Doch derselbe Präsident hat zu stark deutlich gemacht, dass es um ein Entweder-oder geht, dass also ohne internationale Finanzierung das Öl gefördert würde – ein Hauch von Erpressung lag in der Luft und schürte Bedenken.
Im Jahr 2010 definierte die ecuadorianische Regierung die Bestimmung der Einnahmen, die sich aus dem Modell ergeben würden. Die Mittel würden von der UN kontrolliert6 und fünf Zwecken zukommen: der Transformation der ecuadorianischen Energieversorgung durch die Entwicklung alternativer Energiequellen, der Pflege von Schutzgebieten und Wiederaufforstung, nachhaltiger sozialer Entwicklung vor allem in den Amazonasgebieten und Investitionen in die Technologieforschung.

Auch in der Zivilgesellschaft begann eine profunde und intensive Diskussion, im Inland wie im Ausland. Dank dieser Debatte wich der ursprüngliche Vorschlag, in dem von »Entschädigung« oder »internationalen Spenden« die Rede war, der These des gemeinsamen Beitrags als Grundprinzip globaler Umweltgerechtigkeit. Schließlich ist offensichtlich, dass man nicht für etwas Kompensation bekommen kann, das man ohnehin zu tun verpflichtet ist: nämlich globalen Umweltschutz zu leisten. Die Debatte konnte zudem verdeutlichen, dass es viele Finanzierungsmöglichkeiten gibt und nicht alles durch den Emissionshandel gelöst werden kann, wie selbst die Verhandlungsdelegation der ecuadorianischen Regierung bisweilen annahm.

In dem Maße, wie das Projekt Erfolge verzeichnete, provozierte es auch feindliche Reaktionen. Selbst Präsident Correa versetzte ihm einen herben Schlag. Als einziger Regierungschef der Welt, der einen avantgardistischen Vorschlag gegen die globale Erwärmung in der Hand hatte, und ohne argumentative Not riskierte er eine Konfrontation auf dem Klimagipfel der Vereinten Nationen in Kopenhagen im Dezember 2009. Nachdem er das Protokoll des internationalen Treuhandfonds bereits unterzeichnet hatte, änderte er in letzter Minute seine Meinung. An seiner Erklärung, die auch gegen potentielle Beitragszahler zum Fonds gerichtet war, zerbrach die Yasuní-ITT-Verhandlungsdelegation, und der Außenminister reichte seinen Rücktritt ein. In der Luft lag der Verdacht, dass Öl-Interessen eine sehr wichtige Position besetzt hatten …
Paradoxerweise lernten viele Menschen in Ecuador die Initiative erst durch diese Erklärungen des Präsidenten und die daraus entstandene Situation kennen.

Das Projekt am Wendepunkt

Wir brauchen klare Signale, damit die Yasuní-ITT-Initiative Realität werden kann. Wir brauchen Kohärenz und Konsistenz des staatlichen Handelns. Es liegt an Präsident Correa, die Probleme zu überwinden, die er selbst mit verursacht hat, und seine erneute und verstärkte Unterstützung zu beweisen. Er sollte sich dazu verpflichten und sicherstellen, dass die Yasuní-ITT-Initiative zumindest während seiner Amtszeit nicht angerührt wird.7 Ebenso wenig sollten mit der Erdölexploration und -förderung verbundene Aktivitäten am Rande des betreffenden Gebiets zugelassen sein. Und die Regierung könnte anderen Bedrohungen des Yasuní (Entwaldung, illegaler Holzeinschlag, Besiedlung, illegaler Tourismus) Einhalt gebieten und die Verkehrsachse Manta-Manaos als Teil von IRSA unterbinden.8 Wichtig wäre zudem, auszuloten, ob in Peru ein ähnliches Verfahren in benachbarten Feldern angewendet werden kann. Die Gebiete befinden sich in direkter Nachbarschaft zu ITT und bergen nur etwa ein Drittel der Reserven, die sich unter ecuadorianischem Territorium befinden. Eine derartige Ausweitung der Initiative könnte sicherstellen, dass ein viel größeres Gebiet mit ähnlich herausragender Biodiversität geschützt würde. Und auch dort leben Völker, die bislang keinen Kontakt zur Außenwelt haben.

Trotz allem hat Yasuní ITT zufriedenstellende Ergebnisse gebracht, noch bevor es richtig Realität wird. Das Thema bekam in den nationalen wie internationalen Debatten mit seinen vielen Facetten Raum. Und in Ecuador gibt es Menschen, die mit den schlagkräftigsten Argumenten dafür plädieren, das Öl auch ohne internationale finanzielle Beteiligung im Boden zu lassen. Diese Option C könnte über die strikte Einhaltung der Verfassung umgesetzt werden, denn Erdölförderung könnte in diesem Gebiet nur auf Antrag des Präsidenten der Republik geschehen und nur im Anschluss an eine »Erklärung des nationalen Interesses« durch die Nationalversammlung, die – falls sie das für angemessen hält – ein Referendum durchführen kann. Das letzte Wort hätte demnach das ecuadorianische Volk.
Der wahre Garant für den Erfolg der Yasuní-ITT-Initiative ist das Engagement der Zivilgesellschaft in Ecuador und weltweit. Nur sie kann sich dieses Lebensprojektes annehmen. Eine Menge Öl, die die Menschheit in nur neun Tagen verbrauchen würde, nicht zu fördern, könnte die menschliche Begegnung mit der Natur in ein neues Licht setzen; es würde den engen Horizont sowie egoistische und kurzfristige Sichtweisen aufbrechen und dazu beitragen, dass viele solcher Initiativen weltweit gedeihen: Wir brauchen zwei, drei, viele Yasunís!

Anmerkung der Herausgeber (Stand: 23.12.2011): Gestartet war Yasuní-ITT mit der Maßgabe, einen Fonds über 350 Millionen US-Dollar einzurichten. Nach vier Jahren waren aber nur 70 Millionen zugesagt. Die Zahlen wurden stets nach unten korrigiert, der Stichtag immer wieder verschoben. Inzwischen hat die Strategie Ecuadors eine wichtige Wende genommen. Nicht nur Beiträge der internationalen Gemeinschaft werden eingeworben, sondern auch solche der ecuadorianischen Bevölkerung und von privaten Unternehmen sowie öffentlichen Einrichtungen. Im Jahr 2011 startete die Kampagne »Yasunízate« (etwa: Yasunisier Dich!), mit der alle Methoden der Mitteleinwerbung ausprobiert werden sollten: ein Dollar pro Kopf, Kampagnen in Bildungseinrichtungen und vieles mehr.

Literatur

  • Acosta, Alberto (2000): El Ecuador post-petrolero, Quito
  1. Oilwatch ist ein internationales Netzwerk, das die Auswirkungen der Erdölförderung insbesondere in tropischen Ökosystemen beobachtet und analysiert (Anm. der Hg.)
  2. Movimiento PAÍS (auch: Acuerdo PAÍS; PAÍS als Abkürzung für Patria Altiva i Soberana, dt. »Aufrechtes und Souveränes Vaterland«) ist eine politische Bewegung und Sammelpartei Ecuadors, die acht Organisationen, unter ihnen die von Rafael Correa gegründete Alianza PAÍS, umfasst. Sie stellte mit ca. 70 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit in der Verfassunggebenden Versammlung Ecuadors 2007/2008 und bis zu den Wahlen im Jahr 2009 im neuen Parlament. Zu ihrem Führungsgremium gehören neben Rafael Correa der Vizepräsident Lenín Moreno und der Autor dieses Beitrags (Anm. der Hg.).
  3. Dirk Niebel (FDP), seit 2007 Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, befürchtet eine »negative Präzedenzwirkung« der Yasuní-ITT-Initiative. Er rechtfertigte im November, als der Haushaltsausschuss noch einmal abschließend zum Thema tagte, seine definitiv ablehnende Haltung im Newsletter des Ministeriums in Form eines persönlichen Briefes mit folgenden Worten: »Nicht alles, was gut gemeint ist, funktioniert auch gut.« Niebels Begründung, warum Yasuní-ITT nicht gut funktioniert und es anderer Instrumente bedürfe: »Belohnt wird das Unterlassen der Ölförderung, nicht etwa aktiver Waldschutz oder der Schutz der indigenen Bevölkerung« (Anm. der Hg.).
  4. Die Rede ist vom Autor dieses Beitrags (Anm. der Hg.).
  5. Siehe unter: http://www.eluniverso.com/2007/03/31/0001/9/305E542800554246A91F36CF7BF1D1AD.html (Zugriff am 17.02.2012).
  6. De facto ist der Treuhandfonds für Yasuní beim Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) angesiedelt. Ziel war, ein von den nationalen Interessen unabhängiges Gremium mit der Verwaltung des Fonds zu betrauen. Regierung und Zivilgesellschaft sind im Rat des Fonds vertreten. Die Vereinbarung wurde am 3. August 2010 unterzeichnet (Anm. der Hg.).
  7. Demnach mindestens bis 2013; Correa kann sich jedoch um eine weitere vierjährige Amtszeit bewerben (Anm. der Hg.).
  8. Zu IIRSA siehe auch das Gespräch mit Gustavo Soto Santiesteban in diesem Buch (Anm. der Hg.).
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